Wir haben fast alles erreicht, wofür wir – im engeren Sinne – heute vor 30 Jahren an diesem Ort standen. Der Deutsche Bundestag hob im Jahr 1998 die nationalsozialistischen Urteile gegen Deserteure, Kriegsdienstverweigerer und sogenannte Wehrkraftzersetzer auf. Die Verurteilten wurden nach mehr als einem halben Jahrhundert endlich rehabilitiert. Im Jahr 2002 wurde auch die Einzelfallprüfung abgeschafft – der sich niemals ein Soldat unterziehen musste, der sich am Eroberungs- und Vernichtungskrieg der deutschen Wehrmacht beteiligte. 2009 wurden schließlich auch die Urteile wegen „Kriegsverrat“ aufgehoben.

Eine Opferrente gab es allerdings nie, auch keine Zahlungen für Hinterbliebene. Lediglich eine „Einmalleistung“ in Höhe von 3.834,68 EUR konnten die Verurteilten nach einer Härtefallrichtlinie der Bundesregierung für einen kurzen Zeitraum 1998/1999 beantragen. 500 der mehr als eine Million Opfer der NS Militärjustiz erhielten diesen Betragⁱ, der nach Höhe und Zeitpunkt kaum als Entschädigung bezeichnet werden kann.

100.000 Menschen waren zu Zuchthaus, Konzentrationslager und Einsatz in Strafbataillonen verurteilt worden. 35.000 Urteile ergingen wegen Desertion, davon 22.000 Todesurteile. 15.000 Todesurteile wurden vollstreckt. Etwa 5.000 bis 6.000 Menschen wurden wegen „Wehrkraftzersetzung“ hingerichtet. Hinzu kommen mehr als 3.000 Todesurteile wegen „Selbstverstümmelung“.

Initiative

Im Jahr 1994 entstand unsere Initiative in Erfurt, wie Initiativen in anderen Städten, als Reaktion auf die Arbeit der Bundesvereinigung der Opfer der NS-Militärjustiz. Denn die Deserteure, Kriegsdienstverweigerer und sogenannten Wehrkraftzersetzer galten immer noch als Straftäter – ein halbes Jahrhundert nach der Befreiung vom Nationalsozialismus. Sowohl in der BRD als auch in der DDR waren die Urteile nur in wenigen einzelnen Fällen aufgehoben worden.ⁱⁱ Es waren – auch in diesem Fall – die Betroffenen, die den Skandal der fortwirkenden NS-Urteile zum Thema machen und in eigener Sache kämpfen mussten. Dies, obwohl sie psychisch und materiell und teilweise auch körperlich schwer beschädigt waren – sofern sie überlebt hatten.

Unsere Initiative wollte „der Gesellschaft die Auseinandersetzung mit unbewältigten Problemen der Vergangenheit zumuten“, aber auch konkret dazu beitragen, dass die Opfer der NS-Militärjustiz rehabilitiert werden und „erlittenes Unrecht (anerkannt) wird, wo es nicht mehr zu bereinigen ist“ – so formulierten wir es in unserem Aufruf. Und tatsächlich hatten wir einen Anteil an der öffentlichen Diskussion, an deren Ende diese NS-Unrechtsurteile aufgehoben wurden; andere Opfer mussten weiter um ihre Rehabilitierung kämpfen, insbesondere die sogenannten „Asozialen“ und „Berufsverbrecher“.

Wir forderten mutig ein Deserteursdenkmal auf öffentlichem Boden, das wir auch selbst realisieren und durch Spenden finanzieren wollten. Dies provozierte eine Debatte, die landes- und bundesweit ausstrahlte. Die Schriftsteller*innen Christa Wolf, Ralph Giordano und Gerhard Zwerenz unterstützten die Initiative. Giordano und Zwerenz sprachen zum 50. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus am 6. Mai 1995 hier auf dem Petersberg bei der Vorstellung des zukünftigen DenkMals. Der damalige CDU-Ministerpräsident bezog Stellung gegen ein Denkmal für Wehrmachtsdeserteure, in dem er „eine Herabwürdigung derer“ sah, die „tapfer ihre Pflicht in den Weltkriegen erfüllt haben“. Der SPD-Innenminister dagegen befürwortete das DenkMal. In der Thüringischen Landeszeitung trugen der Ministerpräsident Bernhard Vogel und der evangelische Probst Joachim Jaeger die Kontroverse aus. Der Aufruf für das DenkMal wurde nicht nur in Erfurt und Thüringen, sondern bundesweit unterstützt.ⁱⁱⁱ

Wir hatten wenig Ahnung von den Prozeduren für ein Kunstwerk im öffentlichen Raum. Unsere diesbezügliche Naivität war gut. Der CDU-Oberbürgermeister Manfred Ruge und die städtische Kunstkommission wollten das DenkMal nicht. Zwei Baustopps wurden verhängt. Wir blieben hartnäckig und nachdem der Rat der Stadt Erfurt zum zweiten Mal mehrheitlich für das DenkMal stimmte, konnte es hier heute vor 30 Jahren der Öffentlichkeit übergeben werden.

Das DenkMal ist auch eine Erfahrung guter Zusammenarbeit. Gewerkschaftliche, kirchliche, antifaschistische und Friedens-Gruppen sowie engagierte Einzelpersonen und aus dem Parteienspektrum Bündnis 90/Die Grünen, PDS und SPD zogen in dieser Frage an einem Strang.

Unsere Initiative war politisch bedeutsam, auch für die Bundesvereinigung der Opfer der NS-Militärjustiz, deren Vorsitzender Ludwig Baumann mehrfach in Erfurt sprach. Im Jahr 2010 durfte er sich schließlich in das Goldene Buch der Stadt Erfurt eintragen.

Seit 30 Jahren erinnert das DenkMal für den unbekannten Wehrmachtsdeserteur des Erfurter Künstlers Thomas Nicolai an diejenigen, die sich dem verbrecherischen Krieg der deutschen Wehrmacht entzogen. Es lädt ein zum Nachdenken über die Möglichkeit, nicht mitzukämpfen – und damit auch über die Begründung von Kriegen schlechthin. Hier an diesem Platz erinnert es daran, dass etwa 50 bis 60 Deserteure, nachdem sie in der Defensionskaserne auf dem Petersberg inhaftiert wurden, vom Kriegsgericht im Kommandantenhaus zum Tode verurteilt und hingerichtet wurden. Hier unterhalb der Festungsmauern wurden noch kurz vor Kriegsende mehrere Deserteure erschossen.

Firnis

Die geschichtspolitischen Debatten haben sich in den letzten 30 Jahren verschoben. 1996 waren es noch Rechtsterroristen, die Farbbeutel auf die Ausstellung „Vernichtungskrieg. Verbrechen der Wehrmacht 1941-1944“ warfen, die im damaligen Haus der Gewerkschaften im Juri-Gagarin-Ring gezeigt wurde. Heute fordert die AfD aus Parlamenten und mit relevanter Basis eine Revision der NS-Erinnerungspolitik. Womit sie damit alleine steht, ist fraglich. Noch 2002 stimmten CDU/CSU und FDP gegen die pauschale Aufhebung der NS-Urteilewegen Desertion, Feigheit und unerlaubter Entfernung. Der Deutsche Bundestag dokumentierte die Debatte wie folgt: „Norbert Geis, rechtspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, wandte ein, dass dadurch Richter pauschal ins Unrecht gesetzt würden. […] Der CDU-Abgeordnete Dr. Jürgen Gehb kritisierte vor allem, dass Fahnenflucht zur ‚Kardinaltugend‘ erhoben würde und als moralisch einzuforderndes Verhalten den Millionen entgegengehalten würde, die gehorcht haben.“^iv

Die Aufarbeitung des Nationalsozialismus ist ein dünner Firnis, auch 80 Jahre nach der Befreiung. Man weiß nicht, was alles zum Vorschein kommt, wenn man daran kratzt.

Wehrmacht und andere Kriege

Wir haben vor 30 Jahren entschieden, das DenkMal den Deserteuren der Wehrmacht zu widmen. Deutschland musste nicht nur durch andere Staaten, sondern militärisch, mit Armeen und Soldaten vom Nationalsozialismus befreit werden. Ralph Giordano überlebte den NS als Jude, weil er in Hamburg versteckt wurde. Er sagte in einem Interview: „Wir waren in einer paradoxen Situation. Auf der einen Seite habe ich alle Höllen des Luftkrieges miterlebt. Wir wurden 1943 ausgebombt – die Bomben machten keinen Unterschied zwischen Verfolgern und Verfolgten. Auf der anderen Seite war aber immer klar, dass die Royal Air Force und die US-Luftwaffe unsere Befreier waren.“^v Es gab auch deutsche Soldaten, die aus der Wehrmacht desertierten, um auf der Seite der Alliierten oder der Partisanen gegen Nazideutschland zu kämpfen.

Wir hatten vor 30 Jahren die militärischen Konflikte der Gegenwart vor Augen. Der Krieg im ehemaligen Jugoslawien war nahe und Deutschland trug mit Verantwortung, indem es die Unabhängigkeit von Slowenien und Kroatien bedingungslos anerkannt hatte. In unserem Aufruf schrieben wir, dass das DenkMal bewusst machen soll, „dass auch heute, nach 50 Jahren nebenan in Europa und in der ganzen Welt menschenverachtende Kriege toben“. Besonders ging es um die Forderung, Deserteuren Asyl zu gewähren.

Wenn wir heute am 1. September erneut den Antikriegstag bzw. Weltfriedenstag begehen, dann müssen wir feststellen, dass wir unser weitergehendes Ziel des Abbaus militärischer Gewalt nicht erreicht haben. Im Gegenteil erleben wir dramatische Rückschritte in den internationalen Beziehungen. Grenzen werden wieder in Frage gestellt, das Kriegs- und Völkerrecht ist auch in Demokratien nicht mehr verbindlich. Dies gilt auch für Deutschland, das sich 1999 an einem NATO-Angriff auf Jugoslawien beteiligte, der ohne UN-Mandat gegen das Völkerrecht verstieß. Vor allem hat sich die Hoffnung nicht erfüllt, dass mit dem Ende der Systemkonfrontation die Gefahr großer kriegerischer Auseinandersetzungen sinken würde. Wir befinden uns heute in einer Situation beispielloser Aufrüstung und Russland droht mit dem Einsatz von Atomwaffen. Die Gefahr atomarer Kriege ist real.

Ich zitiere die US-amerikanische Friedensforscherin Jessica Tuchman Mathews: „Es bestehen kaum Zweifel daran, wie es enden wird. Alle beteiligten Länder werden riesige Summen ausgeben, um auf die schlimmsten Szenarien zu reagieren. Die Abzweigung von Geldern, die eigentlich im Inland gebraucht würden, für die atomare Aufrüstung und die wachsende nationale Schuldenlast werden alle schwächen. Das wird sich so lange fortsetzen, bis die Angst der führenden Politiker und vielleicht auch der Öffentlichkeit klügere Köpfe zu Diplomatie und zu den langsamen, schwierigen Schritten einer ausgehandelten Rüstungskontrolle bewegt. Dann werden weitere enorme Summen ausgegeben werden, um wieder rückgängig zu machen, was aufgebaut wurde. Natürlich gibt es auch dunklere Szenarien, wie einen Unfall, eine Fehlkalkulation oder einen ‚begrenzten‘ Atomkrieg, der absichtlich ausgelöst wurde oder in dem Irrglauben, dass er nicht zu einer globalen Auslöschung eskalieren würde.“^vi

Die drakonischen Maßnahmen gegen Deserteure zeigen, wie wichtig die Unterordnung für die militärische Logik ist. Gerhard Zwerenzdesertierte aus der Wehrmacht, nachdem er als 18-jähriger Soldat zum Mörder wurde. So formulierte er es selbst und forderte deshalb das Recht auf Totalverweigerung.^vii Wenn in Deutschland die Wehrpflicht wieder eingeführt wird, dann vielleicht auch für alle Geschlechter, wird auch der Zivildienst wieder in die militärischen Szenarien eingebettet sein. Es bleibt für Kriegsdienstgegner*innen dann nur die Totalverweigerung, die in der Bundesrepublik Deutschland genauso strafbar ist, wie sie es in der DDR war. Mit der geforderten„Kriegstüchtigkeit“ für die „Zeitenwende“ gewinnen Verweigerung, Fahnen- und Dienstflucht eine aktuelle Bedeutung, die wir vor 30 Jahren nicht geahnt und vor allem nicht gewünscht haben. Dabei liegt auf der Hand, dass individuelle Gewissensentscheidungen keine Politik ersetzen können, etwa gegen die Pläne des CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden für einen europäischen Atomwaffenschutzschirm unter deutscher Führung^viii.

Eich

Das Allgemeine, Grundsätzliche unserer Initiative hat sich in einem Zitat auf der Gedenktafel niedergeschlagen. Hier heißt es: „Seid Sand, nicht das Öl im Getriebe der Welt“. Dies ist der letzte Satz des Hörspiel-Zyklus „Träume“^ix von Günter Eich, erstmals gesendet 1951. Wir haben vor 30 Jahren nicht viel über das Gedicht und seinen Verfasser gesprochen. Der Satz schien selbsterklärend zu sein. Aber auch über ihn lässt sich nachdenken.

Günter Eich war prominenter Hörspielautor und Lyriker, nicht erst in Westdeutschland, sondern schon im Nationalsozialismus. Er war Öl gewesen. Er entwickelte sein Werk nach 1945 selbstkritisch weiter^x, wenngleich er Wirkung und Inhalt seiner NS-Propagandatätigkeitdabei ausklammerte. Von dieser wollten auch Öffentlichkeit, Literaturkritik und Eichs Verlag wenig wissen^xi. Eich war in der postnationalsozialistischen Gesellschaft breit anschlussfähig, weil er Auschwitz und die US-Atombomben in einer allgemeinen Kritik von Modernisierung^xii, Kulturund den „Ordnern der Welt“^xiiiaufgehen ließ.

Nach 1945 bekannte sich Günter Eich gegen jegliche Macht und zu all jenen Einzelgängern und Störenfrieden, die das Elend der Welt nicht vergessen.^xiv Wir können Machtverhältnisse mit Günter Eich kritisieren und müssen ohne ihn weiterdenken, wie Macht eingesetzt werden kann, um die Verhältnisse anders als elend werden zu lassen.

Faschismus, Demokratie

Vor 30 Jahren haben wir den Faschismus und seine deutsche antisemitische Variante des Nationalsozialismus historisch betrachtet. Es waren die Baseballschlägerjahre mit neofaschistischen Bedrohungen und Mordanschlägen gegen linke und nichtdeutsch kategorisierte Menschen. Aber wir haben nicht über die Gefahr eines neuen Faschismus gesprochen. Das ist heute anders. Nicht nur weil Wahn, Verschwörungsdenken und Ressentiments um sich greifen. Der historische Faschismus hat eine Krise destruktiv beantwortet und auch heute haben wir es mit einer Vielfachkrise zu tun, die mit den bisherigen Politikkonzepten nicht gelöst wird. Autoritäre Antworten sind global eingeleitet und fraglich ist eigentlich nur, ob und wo wir es mit Plutokratie, Autokratie, Sultanismus oder doch einem neuen Faschismus zu tun haben.

Die Entwicklungen in den USA zeigen, dass die Zerstörung der Demokratie nicht von vermeintlichen Rändern kommen muss, sondern sich aus dem etablierten Konservatismus und Rechtsliberalismus entwickeln kann. Erste strategische Weichenstellungen erleben wir auch in Deutschland: Der Bundesinnenminister entschied mit Rückendeckung des Bundeskanzlers, geflüchtete Menschen rechtswidrig an den Grenzen zurückzuweisen. Sie hieltendaran auch fest, nachdem ein Gericht die Zurückweisungen für unzulässig erklärte. Es geht nicht nur um menschenrechtswidrige Abschottung, sondern um einen Staatsumbau durch Gesetzesbruch. Indem die Regierung sich weigert, ihre Macht durch die Judikative begrenzen zu lassen, greift sie die Gewaltenteilung als zentrales Prinzip der demokratischen Ordnung an.

Friedensgebot

Es zeichnet sich ab, dass Bundesregierung und Bundestagsmehrheit ähnlich flexibel mit dem verfassungsmäßigen Friedensgebot umgehen.^xv Das Grundgesetz verpflichtet alle deutsche staatliche Gewalt, den Frieden zu wahren und zu gestalten, gebunden an das Völkerrecht (Art. 25). Nicht nur sind alle Handlungen verfassungswidrig, „die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören“ (Art. 26), sondern der Staat muss positiven Frieden schaffen.^xvi Denn das deutsche Volk wolle dem Frieden der Welt dienen (Präambel) und bekenne sich „zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt“ (Art. 1).

Die sozial und ökologisch zerstörerische Wachstumspolitik konterkariert das Friedensgebot. Die militärische Aufrüstung ist eine in sich schlüssige Konsequenz. Diese Politik reagiert nicht auf Aggressionen anderswo, die es natürlich gibt, sondern sie wappnet sich für die Gewalt und die kriegerischen Konflikte, die sie selbst anfacht.

Ich spreche an diesem 1. September daher vom Weltfriedenstag – ohne Pathos, sondern weil es um nichts weniger als den Weltfrieden geht. Keine Autobahn führt dorthin, sondern viele Wege, die beim Gehen entstehen. Auf manchen Wegen bleiben Artefakte zurück, auf anderen, selten, entsteht ein DenkMal. Es zeigt, was möglich war und was möglich ist.

Es gilt, weiterzudenken und weiterzumachen. So wie es die Vielen getan haben, die zum 80. Jahrestag der Befreiung und zum 30. Geburtstag des DenkMals für den unbekannten Wehrmachtsdeserteur in diesem Jahr Veranstaltungen, Aktionen und eine großartige Ausstellung organisiert haben. Danke an euch alle!